1. Eröffnung der Sitzung

Angelegenheiten des Gemeinderates:

2. Wahl zum Oberbürgermeister – Festsetzung des Termins der BewerberInnenvorstellung sowie weitere Informationen zur Durchführung der Wahl

Teil 1

2. Wahl zum Oberbürgermeister – Festsetzung des Termins der BewerberInnenvorstellung sowie weitere Informationen zur Durchführung der Wahl

Teil 2

3. Wahl des Stadtseniorenrates am 13.10.2020 – Benennung zweier Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss

4. Besetzung des Bildungsausschusses

5. Besetzung von Gremien mit städtischer Beteiligung – hier: Aufsichtsrat Stadtwerke Konstanz GmbH

6. Abschluss der Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB für ein mögliches Sanierungsgebiet "Stadelhofen" – Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen 

- abgesetzt -

7. Planungsbeschluss Sanierung LAGO-Brücke

Teil 1

7. Planungsbeschluss Sanierung LAGO-Brücke

Teil 2

Vorberatene Tagesordnungspunkte:

8. WOBAK Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Konstanz
- Jahresabschluss zum 31.12.2019
- Vorberatung der Beschlüsse für die Gesellschafterversammlung

9. WOBAK Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Konstanz
- Jahresabschluss zum 31.12.2019
- Vorberatung der Entlastung des Aufsichtsrates für die Gesellschafterversammlung

10. Marketing und Tourismus Konstanz GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2019
- Vorberatung der Beschlüsse für die Gesellschafterversammlung

11. Marketing und Tourismus Konstanz GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2019
- Vorberatung der Entlastung des Aufsichtsrats für die Gesellschafterversammlung

12. Aktualisierung der städtischen Erbbaurichtlinien
12.1 Antrag zum Thema Erbbaurecht in der Sitzung des Gemeinderates am 17.12.2019 (Antrag der LLK-Fraktion vom 11.12.2019)
12.2 Änderung der Erbbauzinssätze bei städtischen Erbbaurechten (Antrag der Linken Liste Konstanz vom 11.12.2019)

Teil 1

12. Aktualisierung der städtischen Erbbaurichtlinien
12.1 Antrag zum Thema Erbbaurecht in der Sitzung des Gemeinderates am 17.12.2019 (Antrag der LLK-Fraktion vom 11.12.2019)
12.2 Änderung der Erbbauzinssätze bei städtischen Erbbaurechten (Antrag der Linken Liste Konstanz vom 11.12.2019)

Teil 2

12. Aktualisierung der städtischen Erbbaurichtlinien
12.1 Antrag zum Thema Erbbaurecht in der Sitzung des Gemeinderates am 17.12.2019 (Antrag der LLK-Fraktion vom 11.12.2019)
12.2 Änderung der Erbbauzinssätze bei städtischen Erbbaurechten (Antrag der Linken Liste Konstanz vom 11.12.2019)

Teil 3

12. Aktualisierung der städtischen Erbbaurichtlinien
12.1 Antrag zum Thema Erbbaurecht in der Sitzung des Gemeinderates am 17.12.2019 (Antrag der LLK-Fraktion vom 11.12.2019)
12.2 Änderung der Erbbauzinssätze bei städtischen Erbbaurechten (Antrag der Linken Liste Konstanz vom 11.12.2019)

Teil 4

12. Aktualisierung der städtischen Erbbaurichtlinien
12.1 Antrag zum Thema Erbbaurecht in der Sitzung des Gemeinderates am 17.12.2019 (Antrag der LLK-Fraktion vom 11.12.2019)
12.2 Änderung der Erbbauzinssätze bei städtischen Erbbaurechten (Antrag der Linken Liste Konstanz vom 11.12.2019)

Teil 5

12. Aktualisierung der städtischen Erbbaurichtlinien
12.1 Antrag zum Thema Erbbaurecht in der Sitzung des Gemeinderates am 17.12.2019 (Antrag der LLK-Fraktion vom 11.12.2019)
12.2 Änderung der Erbbauzinssätze bei städtischen Erbbaurechten (Antrag der Linken Liste Konstanz vom 11.12.2019)

Teil 6

13. Umsetzung Verpackungsgesetz – Abstimmungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Konstanz zugleich Vertreter der Städte und Gemeinden im Landkreis und der Interseroh Dienstleistungs GmbH als gemeinsamen Vertreter der dualen Systeme

- abgesetzt -

14. Vorverlegung des Stichtages – Auswirkungen auf die Konstanzer Kinderbetreuungseinrichtungen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.01.2020)
14.1 Vorverlegung des Stichtages – Auswirkungen auf die Konstanzer Kinderbetreuungseinrichtungen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.01.2020) (Von der JFK-Fraktion zur Besprechung erbetene Offenlage)

Teil 1

14. Vorverlegung des Stichtages – Auswirkungen auf die Konstanzer Kinderbetreuungseinrichtungen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.01.2020)
14.1 Vorverlegung des Stichtages – Auswirkungen auf die Konstanzer Kinderbetreuungseinrichtungen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.01.2020) (Von der JFK-Fraktion zur Besprechung erbetene Offenlage)

Teil 2

15. Einführung eines Nachtbürgermeisters / einer Nachtbürgermeisterin (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.01.2020)
15.1 Einführung eines Nachtbürgermeisters / einer Nachtbürgermeisterin (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.01.2020) – Stellungnahme der Verwaltung

- abgesetzt -

16. Antrag Verpackungssteuer (Antrag der FGL-Fraktion vom 26.02.2020)
16.1 Antrag der FGL vom 02.03.2020 auf Einführung einer Verpackungssteuer nach dem Tübinger Modell zum 01.01.2021

- abgesetzt -

17. Änderung Bebauungsplan "Am Briel" (Antrag der SPDFraktion vom 07.05.2020)

- abgesetzt -

18. Anfragen der Gemeinderäte

Teil 1

18. Anfragen der Gemeinderäte

Teil 2

18. Anfragen der Gemeinderäte

Teil 3

19. Informationen der Verwaltung