BürgerInnenrat für Konstanz
Was ist ein BürgerInnenrat?
Allgemein handelt es sich bei einem BürgerInnenrat um eine Versammlung von zufällig ausgewählten BürgerInnen, die zu einem bestimmten Thema informiert werden, miteinander diskutieren und abschließend Handlungsempfehlungen für Entscheidungsträger ausarbeiten. Dabei sorgen unabhängige und professionelle ModeratorInnen für einen fairen Austausch auf Augenhöhe. Im Auftrag des Gemeinderats soll nun ein solches Konzept für BürgerInnenräte in Konstanz entwickelt werden.
BürgerInnenräte finden bereits sowohl auf nationaler als auch auf lokaler Ebene erfolgreich Anwendung und sind ein fester Bestandteil der Landesverfassung Vorarlberg.
Auch die Stadt Konstanz hat bereits Erfahrung mit dieser Art der Bürgerbeteiligung, da seit 2019 jedes Jahr ein BürgerInnenrat stattfindet, der eine Empfehlung über die Verwendung von Projektmitteln für Vereine in Höhe von 100.000 € erstellt. Mehr Infos dazu gibt es unter: Bürgerbudget - Stadt Konstanz.
In Zusammenarbeit mit der Initiative „Bürger:innenkonzil“ fand am 06.07.22 bereits eine Auftaktveranstaltung zum Thema BürgerInnenrat für Konstanz im Speichersaal des Konzils statt. Im nächsten Schritt wird in Workshops mit Beteiligung der Bürgerschaft, des Bürger:innenkonzils und der Stadt Konstanz die Konzeptentwicklung auf den Weg gebracht.
Das war die Auftaktveranstaltung am 06.07.22:
Am 06.07. hatten interessierte BürgerInnen Gelegenheit sich mit dem Konzept BürgerInnenräte auseinanderzusetzen. Die Auftaktveranstaltung wurde organisiert von der Stadt Konstanz und der Initiative „Bürger:innenkonzil“. Drei Referierende gaben Einblicke in die Erfahrung mit BürgerInnenräten, insbesondere als Instrument im Rahmen von kommunalen Planungsprozessen. Nach jedem Fachbeitrag gab es Gelegenheit zu Diskussion und Austausch. Bei der hybriden Veranstaltung war es möglich sowohl in Präsenz, als auch online teilzunehmen.
Der Input von Sarah Händel, Vertreterin von Mehr Demokratie e.V., thematisierte die Bedeutung von Vertrauen und Selbstwirksamkeit im Entscheidungsprozess und gab einen Eindruck, wie ein BürgerInnenrat die gemeinsame Gestaltung von Demokratie unterstützen kann. Yvonne Wolf, von der Vorarlberger Landesverwaltung, bot dem Publikum einen weiteren interessanten Beitrag. Da BürgerInnenräte bereits einen festen Bestandteil der Landesverfassung Vorarlberg darstellen, konnte Frau Wolf von ihren Praxiserfahrungen berichten. Linus Strothmann, Experte für Bürgerbeteiligung, zeigte Methoden auf, mit denen die Teilnahme an BürgerInnenräten gefördert werden kann.
Webseite der Initiative „Bürger:innenkonzil“: Konstanzer Bürger:innenkonzil – Ein Bürger:innenrat für unsere Stadt (xn--brgerinnenkonzil-jzb.de)
Weitere Informationen zum Thema BürgerInnenrat
Wie werden die TeilnehmerInnen ausgewählt?
Nach dem Zufallsprinzip werden BürgerInnen der Stadt Konstanz aus dem Melderegister ausgewählt. Um die Auswahl der Beteiligten möglichst repräsentativ zu gestalten, werden Faktoren wie Alter und Geschlecht in der Auswahl berücksichtigt. Durch die zufällige Auswahl der Teilnehmenden, handelt es sich um BürgerInnen ohne spezielles Fachwissen zu dem Thema. Ziel dieser Beteiligung ist es ein Meinungsbild zu erhalten, das möglichst repräsentativ für die gesamte Gesellschaft ist.
Wie gestaltet sich der Ablauf eines BürgerInnenrats?
Die ausgewählten ZufallsbürgerInnen werden eingeladen um sich, über einen bestimmten Zeitraum, mit einem bestimmten Thema auseinanderzusetzen und Empfehlungen auszusprechen. Bevor die Teilnehmenden in die gemeinsame Diskussion treten, werden Inputs von verschiedenen Experten bereitgestellt. Die Experten sollen durch ihre Inputs den Teilnehmenden wichtige Informationen vermitteln, die in der Entscheidungsfindung berücksichtigt werden sollen. Anschließend dürfen sich die Beteiligten zu dem Thema austauschen und diskutieren. Dabei sorgt eine unabhängige und professionelle Moderation für einen fairen Austausch auf Augenhöhe.
Was passiert mit den Ergebnissen?
Am Ende eines BürgerInnenrats sollen Handlungsempfehlungen formuliert werden, mit denen alle Teilnehmenden einverstanden sind. Die Ergebnisse des BürgerInnenrats werden dann Entscheidungsträgern, wie dem Gemeinderat, vorgelegt und in der endgültigen Entscheidungsfindung berücksichtigt.
Das Konzept BürgerInnenrat ist bereits ein fester Bestandteil der Landesverfassung Vorarlberg. Weitere Informationen dazu gibt es unter: Bürgerräte in Vorarlberg
Das Magazin mit Schwerpunkt BürgerInnenrat ist zu finden unter: https://vorarlberg.at/documents/302033/472653/Gute+Aussichten+November+2021.pdf/9f63eb3b-2a4d-e303-25e8-33c97b025838?t=1636366285978