Ortsrecht - Satzungen der Stadt Konstanz

Das Ortsrecht ist eine Sammlung aller Satzungen der Stadt Konstanz. Sie können hier die einzelnen Satzungen einsehen.

Hinweis:

Sollten die nachstehenden Satzungen unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung zustande gekommen sein, gelten sie ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn
1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder wenn
2. der Oberbürgermeister dem Beschluss des Gemeinderates nach § 43 der Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf eines Jahres nach Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder wenn die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Stadt unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung gem. vorstehender Ziff. 2 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der im ersten Satz genannten Jahresfrist jedermann diese Verletzung geltend machen.

I Allgemeine Verwaltung

Typ Name Datum Größe
pdf I,1 Hauptsatzung der Stadt Konstanz.pdf 20.12.2018 192 KB
pdf I,10 Satzung über die Erstreckung der in der Stadt Konstanz erlassenen Satzung auf die Stadtteile Dettingen-Wallhausen und Dingelsdorf.pdf 20.12.2018 135 KB
pdf I,12 Satzung über die Erstreckung der in der Stadt Konstanz erlassenen Satzungen auf die durch Vertrag mit der Gemeinde Reichenau erworbenen Grundstücke.pdf 20.12.2018 133 KB
pdf I,13 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses und seiner Geschäftsstelle.pdf 20.12.2018 139 KB
pdf I,15 Satzung der Stadt Konstanz über die Bildung, Zusammensetzung und Aufgaben des Internationalen Forums (früher Forum für Integration).pdf 20.12.2018 137 KB
pdf I,16 Satzung über die regelmäßige Weitergabe von Daten anderer Verwaltungsstellen der Stadt Konstanz an die kommunale Statistikstelle.pdf 20.12.2018 140 KB
pdf I,17 Richtlinien über Aufgaben und Rechtsstellung der des Behindertenbeauftragte n der Stadt Konstanz.pdf 20.12.2018 179 KB
pdf I,18 Geschäftsordnung des Beirates für Architektur und Stadtgestaltung der Stadt Konstanz (Gestaltungsbeirat - GBR).pdf 20.12.2018 169 KB
pdf I,19 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Konzilstadt Konstanz.pdf 20.12.2018 171 KB
pdf I,2 Satzung der Stadt Konstanz über Öffentliche Bekanntmachungen.pdf 20.12.2018 134 KB
pdf I,3 Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger EinwohnerInnen.pdf 20.12.2018 136 KB
pdf I,4 Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Konstanz.pdf 20.12.2018 198 KB
pdf I,5 Satzung der Stadt Konstanz über die Erhebung von Verwaltungsgebühren.pdf 20.12.2018 167 KB
pdf I,8 Satzung über die Erstreckung der Satzung der Stadt Konstanz über öffentliche Bekanntmachungen auf den Stadtteil Dingelsdorf.pdf 20.12.2018 133 KB
pdf I,9 Satzung über die Erstreckung der Satzung der Stadt Konstanz über öffentliche Bekanntmachungen auf den Stadtteil Dettingen-Wallhausen.pdf 20.12.2018 133 KB

II Verwaltung

III Recht, Sicherheit und Ordnung

Typ Name Datum Größe
pdf III,1 Umweltschutz- und Polizeiverordnung.pdf 20.12.2018 172 KB
pdf III,12 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen.pdf 20.12.2018 173 KB
pdf III,13 Satzung der Stadt Konstanz über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen.pdf 20.12.2018 166 KB
pdf III,15 Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Konstanz über das Anbringen von Hausnummern.pdf 20.12.2018 165 KB
pdf III,16 Rechtsverordnung der Stadt Konstanz über die Parkgebühren in Konstanz (Parkgebührenverordnung).pdf 20.12.2018 174 KB
pdf III,17 Satzung der Stadt Konstanz über die Verpflichtung der Anwohner zum Reinigen, Schneeräumen und Streuen der Gehwege vom 14. Dezember 1989.pdf 20.12.2018 169 KB
pdf III,18 Baumschutzsatzung der Stadt Konstanz.pdf 20.12.2018 175 KB
pdf III,19 Satzung der Stadt Konstanz über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen.pdf 20.12.2018 166 KB
pdf III,2 Rechtsverordnung der Stadt Konstanz über die Sperrzeit.pdf 20.12.2018 174 KB
pdf III,20 Jagdgenossenschaftssatzung.pdf 20.12.2018 169 KB
pdf III,21 Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Fahrradabstellplätzen.pdf 20.12.2018 143 KB
pdf III,22 Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Konstanz.pdf 20.12.2018 135 KB
pdf III,23 Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung der Stadt Konstanz.pdf 20.12.2018 138 KB
pdf III,24 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Stadt Konstanz.pdf 20.12.2018 145 KB
pdf III,3 Verordnung des Regierungspräsidiums Freiburg über das Verbot der Prostitution in der Großen Kreisstadt Konstanz.pdf 20.12.2018 339 KB
pdf III,4 Feuerwehrsatzung der Stadt Konstanz.pdf 20.12.2018 224 KB
pdf III,7 Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grillplätze auf Konstanzer Gemarkung.pdf 20.12.2018 136 KB
pdf III,9 Liegeplatzordnung der Stadt Konstanz für den Uferbereich Seerhein und Schänzle.pdf 20.12.2018 139 KB

V Sozial- und Gesundheitswesen

Typ Name Datum Größe
pdf V,1 Satzung für das Jugendamt Konstanz.pdf 20.12.2018 136 KB
pdf V,10 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Südwestdeutsche Philharmonie Konstanz.pdf 20.12.2018 173 KB
pdf V,11 Satzung für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder.pdf 20.12.2018 140 KB
pdf V,12 Satzung der Stadt Konstanz über die Erhebung von Kostenbeiträgen für den Besuch der städtischen Tageseinrichtungen für Kinder.pdf 20.12.2018 190 KB
pdf V,15 Benutzungsgebührensatzung für die Überlassung von städtischen Sportanlagen.pdf 20.12.2018 139 KB
pdf V,16 Satzung über die Durchführung des § 5 Abs. 2 Nr. 2 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes für Baden-Württemberg (LKJHG) i.d.F. vom 19. April 1996.pdf 20.12.2018 166 KB
pdf V,17 Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe nach SGB XII und der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II im Landkreis Konstanz.pdf 20.12.2018 136 KB
pdf V,19 Satzung der Stadt Konstanz zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege.pdf 20.12.2018 138 KB
pdf V,2 Satzung der Spitalstiftung Konstanz.pdf 20.12.2018 135 KB
pdf V,3 Satzung der von Wessenberg'schen Vermächtnisstiftung.pdf 20.12.2018 171 KB
pdf V,4 Allgemeine Vertragsbedingungen für das Klinikum Konstanz (AVB).pdf 20.12.2018 174 KB
pdf V,5 Betriebssatzung für das Medizinische Versorgungszentrum der Spitalstiftung Konstanz.pdf 20.12.2018 171 KB
pdf V,6.1 Hallenbenutzungsordnung für die Turn- und Gymnastikhallen der städtischen Schulen inklusive der Sporthalle der Geschwister-Scholl-Schule.pdf 20.12.2018 171 KB
pdf V,6.2 Hallenbenutzungsordnung für die Schänzle-Sporthalle Konstanz.pdf 20.12.2018 171 KB
pdf V,6.3 Richtlinien zur Vergabe städtischer Turn- und Sporthallen für Trainingszwecke und für Sportveranstaltungen.pdf 20.12.2018 169 KB
pdf V,6.4 Allgemeine Bestimmungen für Werbung in Sportstätten.pdf 20.12.2018 167 KB
pdf V,8 Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB) für ambulante Operationsleistungen für das Klinikum Konstanz.pdf 20.12.2018 136 KB
pdf V,9 Betriebssatzung für das Klinikum Konstanz.pdf 20.12.2018 173 KB

VI Bauwesen

VII Öffentliche Einrichtungen

VIII Wirtschaft und Verkehr

IX Beteiligungen der Stadt Konstanz (über 50%)

Im Fokus

Radstadt Konstanz

Die Stadt Konstanz gehört zu den Städten mit dem höchsten Radverkehrsanteil in Deutschland. Hier finden Sie ausführliche Informationen zur Radstadt Konstanz.

Der Siegerentwurf für den Hafner aus der Vogelperspektive

Heimat Hafner

Konstanz wächst. Die Stadt möchte mit diesem Wachstum Schritt halten und entsprechend Wohnraum bieten können. Als größtes Projekt im Handlungsprogramm Wohnen soll deshalb ein neuer Stadtteil entstehen: der Hafner.

Verkehrsplanung

Kurzfristige, mittelfristige und langfristige Maßnahmen zur Verkehrsentwicklung in Konstanz.