
Stadterneuerungsgebiet „Altstadt mit Niederburg“ und Erweiterungen
Altstadt mit Niederburg
Ein langgehegter Wunsch der Bürgerschaft ist die Belebung und Revitalisierung des ältesten Stadtteils von Konstanz. Mit Blick auf das Konziljubiläum 2014 erhält diese städtebauliche Aufgabe hohe Aktualität.
Um die von den Bewohnern empfundenen funktionalen sowie sonstigen Missstände in diesem Stadtteil zu evaluieren und zur notwendigen Grundlagenerhebung für die förmliche Festlegung eines Stadterneuerungsgebietes hat der Gemeinderat am 28.06.2007 den Beschluss gefasst, vorbereitende Untersuchungen durchzuführen. Der Untersuchungsbereich umfasst hauptsächlich die Altstadt nördlich von Münsterplatz und Katzgasse bis zum Rhein sowie den Sankt-Stephansplatz einschließlich der Hofhalde. Die förmliche Festlegung auf der Grundlage des Berichts über die durchgeführten vorbereitenden Untersuchungen 2008 erfolgte durch Gemeinderatsbeschluss vom 17.07.2008. Die vorbereitenden Untersuchungen haben Handlungsbedarf in folgenden Themenfeldern aufgezeigt:
- Eigentumsverhältnisse
- Soziale Verhältnisse/Bevölkerungsstruktur/Gebäudezustand
- Gebäudenutzung
- Grundstückssituation und -nutzungen
- Verkehrsraum und Erschließung
- Stadtstruktur, Stadtbildqualität und Denkmalpflege
- Zustand und Qualität der Freiflächen
Erweiterung östliche Kernstadt
Am 23.04.2009 hat der Gemeinderat die Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet Bahnhof/Klein-Venedig nach Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Freiburg aufgehoben. Die Sanierungsziele konnten im Förderzeitraum 1995 bis 2008 weitgehendst realisiert werden. Lediglich in den Bereichen Bahnhof mit Umfeld und Bahnhofvorplatz, Hafenmeile und Klein-Venedig sowie bei der Generalsanierung des Konzils wurden die Sanierungsziele innerhalb des Förderzeitraums nicht erreicht. Intention des Wirtschaftsministeriums war zu diesem Zeitpunkt, möglichst große Sanierungsgebiete auszuweisen und zu fördern. Entsprechend dieser Praxis hat die Stadt Konstanz mit Gemeinderatsbeschluss vom 15.07.2010 das ursprüngliche Sanierungsgebiet „Altstadt mit Niederburg" um diese Bereiche mit der Satzung „Altstadt mit Niederburg, Erweiterung östliche Kernstadt" vergrößert. Grundlage für diesen Satzungsbeschluss ist der Bericht über die vorbereitenden Untersuchungen von 2009. Als städtebauliche Missstände und Mängel wurden dabei insbesondere identifiziert.
- Soziale Verhältnisse / Bevölkerungsstruktur
- Eigentumsverhältnisse
- Nicht optimale Grundstücksnutzungen
- Verkehrssituation und -konflikte
- Aufenthaltsqualität, Gestaltung und Zugänglichkeit von öffentlichen und privaten Räumen
- Modernisierungs- und Instandsetzungsbedarf im Gebäudebestand
- Gestaltung Bahnhofumfeld und Vorplatz
Die Neugestaltung des Bahnhofsumfelds stellt innerhalb der Gesamtmaßnahme einen Schwerpunkt der Stadtentwicklung dar.
Erweiterung Konzil
Eine Sondersituation ergab sich bei der Generalsanierung des Konzils mit der Verabschiedung des Konjunkturpakets II zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität im Februar 2009. Im Rahmen dieses Programms bot sich die Möglichkeit, zusätzliche Fördermittel für die Generalsanierung zu akquirieren. Voraussetzung war aber, dass die Maßnahme in einem förmlich festgelegten Sanierungsgebiet liegt. Da die v.g. Erweiterungssatzung zu diesem Zeitpunkt noch nicht entscheidungsreif war, hat die Stadt im Vorgriff auf diese Satzung den Bereich des Konzils als „Briefmarke" herausgegriffen und hierfür die Satzungserweiterung am 23.04.2009 beschlossen. Durch dieses rasche Handeln von Politik und Verwaltung konnten zusätzliche Fördermittel von rund 1,78 Mio. € abgerufen werden.
Erweiterung Marktstättenunterführung
Der Gemeinderat der Stadt Konstanz hat am 23.07.2015 die Erweiterung des Sanierungsgebiets um eine Teilfläche im Bereich der Marktstättenunterführung beschlossen.
Die Marktstättenunterführung war in der aktuellen rechtsgültigen Sanierungssatzung Altstadt mit Niederburg, 2. Erweiterung östliche Kernstadt" vom 13.08.2010, nur mit seinem östlichen Teil in Richtung See enthalten (s. Lageplan). Für eine Förderung der Maßnahme mit Städtebaufördermittel war es notwendig, dass die Gesamtmaßnahme in das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet einbezogen wird.
Verfahrens- und Maßnahmenübersicht
Der Gemeinderat der Stadt Konstanz hat am 23.07.2015 die Erweiterung des Sanierungsgebiets um eine Teilfläche im Bereich der Marktstättenunterführung beschlossen.
Die Marktstättenunterführung war in der aktuellen rechtsgültigen Sanierungssatzung Altstadt mit Niederburg, 2. Erweiterung östliche Kernstadt" vom 13.08.2010, nur mit seinem östlichen Teil in Richtung See enthalten (s. Lageplan). Für eine Förderung der Maßnahme mit Städtebaufördermittel war es notwendig, dass die Gesamtmaßnahme in das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet einbezogen wird.
Vertragsabschluss mit der Freien Planungsgruppe 7: | 13.09.2007 |
Vorbereitende Untersuchungen (Altstadt mit Niederburg): | September 2007 bis Februar 2008 |
1. Bürgerinformationsveranstaltung: | 16.10.2007 |
Verabschiedung des Ergebnisberichts über die Vorbereitenden Untersuchungen: | TUA: 11.03.2008 GR: 13.03.2008 |
Beteiligung und Mitwirkung der Sanierungsbetroffenen (§ 137 BauGB) | 21.04. bis einschl. 21.05.2008 |
Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger (§ 139 BauGB): | 21.04. bis einschl. 21.05.2008 |
2. Bürgerinformationsveranstaltung: | 06.05.2008 |
Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes: | TUA: 03.07.2008 GR: 17.07.2008 |
Vorbereitende Untersuchungen (Altstadt mit Niederburg, Erweiterung östliche Kernstadt): | Oktober 2008 bis Februar 2009 |
Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung des Stadterneuerungsgebietes Altstadt mit Niederburg, Erweiterung Konzil: | TUA: 07.04.2009 GR: 23.04.2009 |
Beteiligung der Eigentümer, Mieter, Pächter, sonstiger Sanierungsbetroffener (Altstadt mit Niederburg, Erweiterung östliche Kernstadt) | 20.07. bis einschl. 31.08.2009 |
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Altstadt mit Niederburg, Erweiterung östliche Kernstadt) | 20.07. bis einschl. 31.08.3009 |
3. Bürgerinformationsveranstaltung | 27.07.2009 |
Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung des Stadterneuerungsgebietes Altstadt mit Niederburg, Erweiterung östliche Kernstadt | TUA: 14.07.2010 GR: 15.07.2010 |
Abschluss der Arbeiten in der Gerichtsgasse | Juli 2014 |
Feierlichkeiten zum Abschluss der Sanierungsarbeiten des Konzils | 24.07.2012 |
Überführungsbescheid des Sanierungsgebiets Altstadt mit Niederburg vom LSP ins ASP | 22.11.2012 |
Erweiterung des Sanierungsbereiches | 08.08.2015 |
Vorbereitung der Umgestaltung der Markstätte und der Marktstättenunterführung | 2016 und 2017 |
Beginn der Arbeiten zur Neugestaltung Kuhgässle | 2018 |
Beginn der Arbeiten zur Umgestaltung der Marktstättenunterführung | September 2018 |