Gemeinderat aktuell

Themen, Ergebnisse, Beschlüsse und Podcasts der Sitzung vom 2. Mai 2019

Zu Beginn der Sitzung wurde Kuno Werner verabschiedet. Nach 24 Jahren an der Spitze der Stadtwerke Konstanz ging der Geschäftsführer zum 30. April 2019 in den Ruhestand.
 
Die Themen im Überblick
Stadt Konstanz ruft Klimanotstand aus
 

Die weiteren Themen im Überblick

Bericht zur Mitarbeitendenbefragung 2018 – Die Auswertung der Befragung ergab ein positives Bild. Die Mitarbeitenden haben der Stadtverwaltung Konstanz ein gutes Zeugnis ausgestellt.
 
Internationales Forum: Verfahrensablauf Neuberufung der Mitglieder – Die Verwaltung informierte den Rat über den Verfahrensablauf der Neuberufung der Mitglieder des Internationalen Forums. Dem Internationalen Forum gehören je ein Mitglied der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen bzw. Gruppierungen und Personen sowie zwölf stimmberechtigte sachkundige Mitglieder an. Weitere Mitglieder sind vom Runden Tisch zur Begleitung von Geflüchteten, von den Hochschulen Konstanz und von den Freien Wohlfahrtsverbänden sowie zwei VertreterInnen von Organisationen, die sich in besonderem Maße für die Interessen von MigrantInnen oder Geflüchteten einsetzen. Alle sachkundigen Mitglieder und StellvertreterInnen sowie die weiteren Mitglieder des Internationalen Forums sollen fristgerecht angeschrieben werden, ob sie erneut für die Dauer von fünf Jahren zur Verfügung stehen möchten. Eine öffentliche Ausschreibung erfolgt Anfang Juni. Die Bewerbungsfrist endet am 28.06.2019.
 
Konzept Tatenbörse – Die Tatenbörse ist eine Einrichtung zur Vermittlung bürgerschaftlichen Engagements. Im Dezember 2018 haben die damals freiwillig in der Tatenbörse Engagierten ihr Engagement beendet. Durch den Rückzug ist eine Neuorientierung notwendig. So soll erarbeitet werden, welche Ziele, Bedarfe, Anforderungen, Aufgaben und Erwartungen im Zusammenhang mit einer zeitgemäßen Engagementvermittlung in Konstanz bestehen.
 
Drei Jahre Fortbildungsprogramm „Fit im Ehrenamt" – Das Fortbildungsprogramm „Fit im Ehrenamt“ für VerantwortungsträgerInnen in Vereinen und Initiativen erfüllt die Erwartungen. Die Verwaltung informierte über die Inanspruchnahme des Fortbildungsprogramms. Die Stadt übernimmt für TeilnehmerInnen, die nachweisen können, dass sie seit mehr als einem Jahr an verantwortlicher Stelle in einem Konstanzer Verein oder in einer Initiative engagiert sind, die Kursgebühr bis 40 Euro. Insgesamt hat die Stadt Konstanz seit Einführung des Programms im Jahr 2015 bis Ende 2018 (vier Jahre) Kursgebühren in Höhe von 9.590 Euro übernommen.
 
Baulandumlegung „Marienweg" im Stadtteil Litzelstetten, Anordnung der Umlegung – Nach dem derzeitigen Stand des Bebauungsplanverfahrens „Marienweg“ im Stadtteil Litzelstetten stehen die Eigentumsverhältnisse einer Realisierung der Planung entgegen. Aus diesem Grund ist eine Neuordnung der Grundstücke des Bebauungsplanbereichs erforderlich. Der Rat fasste den Beschluss, die Neuordnung der Grundstücke durch eine Umlegung nach dem Baugesetzbuch anzuordnen. Mit der Durchführung der Umlegung soll der Umlegungsausschuss beauftragt werden.
 
„Mainau Ruhewald" – Auf dem Areal der Mainau GmbH in Konstanz-Litzelstetten soll ein Bestattungswald eingerichtet und betrieben werden. Der Rat entschied über die Vertragsvereinbarungen, die Satzungsregelungen sowie über die Gebühren (Gebührensatzung, Bestattungsgebühren).
Verbesserung der Situation bei Schultoiletten – Die Verwaltung informierte, wie die Situation bei den Schultoiletten verbessert werden kann. Bei der Ausstattung sollen Verbesserungen erzielt werden. Weiterhin sollen zusätzliche Zwischenreinigungen eingeführt werden. Wesentliche Handlungsspielräume könnten in Beteiligungsprozessen schulintern erarbeitet und umgesetzt werden.
 
Sicherheitskonzept der Stadt Konstanz Die Verwaltung und der Leiter der Polizeidirektion Konstanz, Dirk Hoffmann, informierten über die Vorgehensweise bei der Erstellung von Sicherheitskonzepten für Veranstaltungen in Konstanz.
 
Tagesordnung und Vorlagen zur Ratssitzung am 2. Mai 2019

Podcasts vom 02. Mai 2019