Gemeinderat aktuell

Ergebnisse und Video-Podcasts der einzelnen Tagesordnungspunkte der Sitzung am 21. Oktober 2021

Zu den Podcasts

20 Punkte standen auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 21. Oktober 2021 im Oberen Saal des Konzil.

Ergebnisse im Überblick:
Kurzbericht Tagesbetreuung für Kinder - Sachstandsbericht und Ausbauplanung
Der Gemeinderat nahm die Bedarfsplanung zustimmend zur Kenntnis. Er stimmte der Ausbauplanung vorbehaltlich der endgültigen Mittelbereitstellung zu.
 
Bebauungsplan "Stromeyersdorf IA, 4. Änderung" - Aufstellungsbeschluss
Der Gemeinderat beschloss die Aufstellung des Bebauungsplanes „Stromeyersdorf IA, 4. Änderung“. Das Bebauungsplanverfahren wird nach § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren) durchgeführt. Mit der Aufstellung des Bebauungsplans soll die Voraussetzung für die Zulässigkeit eines untergeordneten Anteils von Pflege-Wohnen auf dem ca. 3.800 m² großen Grundstück (Flst. 8231/95) zwischen Reichenaustraße und Line-Eid-Straße geschaffen werden.
 
Fortführung “Aktion Klimabäume für Konstanz“ 2022 ff.
Der Gemeinderat stimmte der Fortführung der Aktion "Klimabäume für Konstanz" auf Privatgrundstücken im gesamten Stadtgebiet, als auch in den Ortschaften für Herbst 2022 und den drauf folgenden Jahren 2023ff. zu. Die erforderlichen Mittel für die Freiwilligkeitsleistung in Höhe von 25.000 €uro pro Jahr sollen auf der Haushaltstelle “Aktion Klimabäume“ und als Freiwilligkeitsleistung für das Haushaltsjahr 2022 ff., sowie die darauffolgenden Jahre 2023ff. bereitgestellt werden.
 
Marienschlucht - Zustimmung zum Antrag auf Zuschuss aus dem Tourismus-Infrastrukturprogramm
Der Gemeinderat stimmte der Beantragung eines Zuschusses aus dem Tourismus-Infrastrukturprogramms für die Arbeiten am Mondfelsen und für die vorbereitenden Arbeiten zur Errichtung einer neuen Steganlage entlang der Marienschlucht zu.
 
Neubau von 40 Mitarbeiterwohnungen auf dem Spitalareal Sierenmoos Süd -Projektbeschluss
Der Gemeinderat fasste den Projektbeschluss zum Neubau von 40 Mitarbeiterwohnungen auf dem Spitalareal Sierenmoos Süd durch die Spitalstiftung Konstanz auf der Grundlage des Planungskonzeptes / der Kostenberechnung des Architektenbüros Lanz + Schwager aus Konstanz. Die voraussichtlichen Projektkosten werden mit rd. 11.191.125,- € brutto beziffert. Die Finanzierung steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Stiftungsbehörde. Die Verwaltung wurde mit der Umsetzung des Projektbeschlusses beauftragt. Weiterhin wurde sie beauftragt, die Errichtung einer Kindertagespflegestelle, ggfs. durch die Umnutzung bestehender Gebäude, einen Neubau oder durch Umwidmung einer der neu entstehenden Mitarbeiterwohnungen auf dem Spitalareal Sierenmoos Süd (3- oder 4-Zimmer), zu prüfen und über das Ergebnis im Spitalausschuss zu berichten.
 
Sitzungsvorlagen  der Ratssitzung am 21.10.2021 sind abrufbar im Bürgerinformationssystem