EU-Projekt „100 klimaneutrale und smarte Städte bis 2030“

Konstanz erfüllt Voraussetzungen für Teilnahme

„100 klimaneutrale und smarte Städte bis 2030“ – so lautet eine der 61 Maßnahmen aus der neuen Konstanzer Klimaschutzstrategie. Die Stadt hat sich beim gleichnamigen Programm der EU beworben. Dieses sieht vor, dass 100 innerhalb der EU ausgewählte Städte besondere Unterstützung in ihren Bemühungen für eine Klimaneutralität bereits in den frühen 2030er-Jahren erfahren. Außerdem werden diese Städte über das Programm untereinander vernetzt, um voneinander zu lernen. Es konnten Städte aus allen EU-Ländern und assoziierten Staaten ihr Interesse bekunden, wobei im ersten Aufruf voraussichtlich nur 30 von 377 interessierten Städten ausgewählt werden. Bis April oder Mai ist diesbezüglich mit einer Rückmeldung der EU-Kommission zu rechnen.

Die Stadt Konstanz hat ihre Interessenbekundung zusammen mit einem „letter of intent“ von Oberbürgermeister Uli Burchardt eingereicht und bereits die Bestätigung erhalten, dass die Stadt grundsätzlich die Kriterien für eine Teilnahme erfüllt. Viele der in der Ausschreibung genannten Stichpunkte (Transformation der Energieversorgung, Beteiligungsformate, Fondsmodelle, integrierte Stadtplanung oder „smarte“ Datenplattformen) sind in Konstanz schon in der Anwendung oder werden gerade entwickelt. Unter anderem auch durch den Klimanotstandsbeschluss im Mai 2019 und die ambitionierte Zielsetzung des Klima-Plus-Szenarios ist Konstanz gut für eine Teilnahme gerüstet.

In jedem Fall kann die Stadt mit der Teilnahme in einen fruchtbaren Austausch mit anderen Kommunen treten und ihre Stellung als Vorreiterkommune im Klimaschutz ausbauen. Konstanz erhofft sich durch eine mögliche Teilnahme am Programm oder zumindest die Vernetzung mit ähnlich ambitionierten Städten außerhalb des Programms vor allem eine Beförderung des „voneinander Lernens“. Im Falle einer Programmteilnahme könnte es außerdem leichter werden, Zugriff auf Mittel der Europäischen Union und der Europäischen Investitionsbank zu erhalten.