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Bürgerentscheide / Bürgerbegehren

Bürgerentscheid vom 21. März 2010:
Sind Sie für den Bau des Konstanzer Konzert- und Kongresshauses auf dem Gelände Klein-Venedig?

Bürgerentscheid vom 7. Dezember 2003:
Sind Sie für den Bau eines Konzert- und Kongresszentrums auf dem Gelände 'Klein-Venedig'?

Ergebnis

  • Ergebnis nach Stadtteilen und Stimmbezirken
Stimmberechtigte Stimmbeteiligung Gültige Stimmen Gültige Stimmen Von den Stimmberechtigten entschieden sich ... % 
für
Anzahl % gesamt ja nein ja nein
56.454 39,9 22.463 10.297 12.166 18,24 21,55

Im Ergebnis betrug die Zahl der gültigen Nein-Stimmen nicht die erforderlichen Mindeststimmberechtigten von 30%. Es kam kein bindender Bürgerentscheid zustande. Nach §21 Abs.6 GemO hat damit der Gemeinderat die Angelegenheit zu entscheiden.

Bürgerentscheid vom 7. Dezember 2003

Bürgerentscheid vom 2. Dezember 2001:
Sind Sie gegen eine direkte Katamaran-Schiffsverbindung zwischen Konstanz und Friedrichshafen?

Ergebnis

  • Ergebnisse nach Stadtteilen und Stimmbezirken
  • Gesamtergebnis - Tabelle
Stimmberechtigte Stimmbeteiligung Gültige Stimmen Gültige Stimmen Von den Stimmberechtigten entschieden sich ... % 
für
Anzahl % gesamt ja nein ja nein
55.714 37,5 20.878 15.225 5.653 27,33 10,15

Im Ergebnis betrug die Zahl der gültigen Ja-Stimmen nicht die erforderlichen Mindeststimmberechtigten von 30%. Es kam kein bindender Bürgerentscheid zustande. Nach §21 Abs.6 GemO hat damit der Gemeinderat die Angelegenheit zu entscheiden.

Vorausgegangen war dem Bürgerentscheid das Bürgerbegehren vom 26. Juli 2001. Dieses richtete sich gegen den Gemeinderatsbeschluß vom 28. Juni 2001 über eine direkte Katamaran-Schiffsverbindung zwischen Konstanz und Friedrichshafen. Der Gemeinderat stellte die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens fest und beschloss die Durchführung eines Bürgerentscheids am 2. Dezember 2001.

Bürgerentscheid vom 2. Dezember 2001
Bürgerentscheid vom 2. Dezember 2001 - Stadt
Bürgerentscheid vom 2. Dezember 2001 - Gesamt

Bürgerbegehren vom 11. Juni 1996:
Erhalt Naturkundemuseum?

Nach Eingang von 13.703 Unterschriften zum Bürgerbegehren "Erhalt Naturkundemuseum", beschloss der Gemeinderat die Beibehaltung der Dauerausstellung Naturkundemuseum.

Bürgerentscheid vom 10. März 1985:
Sind Sie für den Bau einer Nordeinführung (Ulmisriedtrasse)?

Ergebnis

Stimmberechtigte Stimmbeteiligung Gültige Stimmen Gültige Stimmen Von den Stimmberechtigten entschieden sich ... % 
für
Anzahl % gesamt ja nein ja nein
48.096 54,9 26.244 10.019 16.225 20,8 33,7

Mit erreichen des Quorums von 30%, hatte der Bürgerentscheid (nach §21 Abs.7 GemO) die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderates. Er kann innerhalb von 3 Jahren nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.

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