1. Eröffnung der Sitzung

2. Angelegenheiten des Gemeinderates:

3. Verpflichtung von Herrn Stadtrat Welsch

4. Besetzung von Ausschüssen und städtischen Gremien - Bestellung sachkundiger Mitglieder und stellvertretender sachkundiger Mitglieder

Teil 1

4. Besetzung von Ausschüssen und städtischen Gremien - Bestellung sachkundiger Mitglieder und stellvertretender sachkundiger Mitglieder

Teil 2

5. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Konstanz

6. Änderung der Geschäftsordnung des Beirats für Architektur und Stadtgestaltung (GBR) - Stellvertreterregelung

7. Jugendgemeinderat - mündlicher Bericht

erledigt unter Tagesordnungspunkt 1

8. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Konstanz

9. Freiwillige Leistungen: Erhöhung der Mitarbeitendenzuschüsse für den Öffentlichen Personennahverkehr, Betriebsausflüge, Weihnachtsfeiern und Mittagessen sowie Einführung von Diensträdern für die Mitarbeitenden

10. Übersicht über Bürgerbeteiligungen vom 01.01.2015 bis 31.12.2018

11. Leitlinien für Bürgerbeteiligung - Ergebnisse der Bilanzierung

12. Urban Audit - Koordinierte Bürgerbefragung in deutschen Städten  - Lebensqualität in Konstanz 2018 im deutschen Städtevergleich

13. 9. Geschäftsbericht des Bürgeramtes für die Jahre 2017/2018

Teil 1

13. 9. Geschäftsbericht des Bürgeramtes für die Jahre 2017/2018

Teil 2

14. Sachstand Seenachtfest

abgesetzt

15. Auswertung der Umfragen zum Seenachtfest

abgesetzt

16. Erstellung eines Berichts zur Armutsgefährdung von Konstanzer Bürgerinnen und Bürgern

17. Änderung der Satzung der Stadt Konstanz für die Tageseinrichtungen für Kinder

18. Nutzungsvereinbarungen für Freie Träger von Kindertagesstätten in städtischen Gebäuden und Liegenschaften

19. Tagesbetreuung für Kinder - Bedarfsplanung 2019

20. Konzeptionelle Schwerpunkte der Arbeit des Jugendzentrums im gewandelten Petershausen

21. Betreuungssituation an Konstanzer Grundschulen - Entwicklung eines Konzeptes "Ganztag"

22. Eingliederung der Musikschule Konstanz e.V. in den Eigenbetrieb Südwestdeutsche Philharmonie - Grundsatzbeschluss

23. Gemeinderat: Verkauf der Anwesen "Im Grund 10 - 26" (Flst. Nrn. 1936, 1937, 1938 - verschmolzen zu Flst. Nr. 1938), Gebäude- und Freifläche mit 5.266 m² in Dettingen - Nichtausübung des eingetragenen Vorkaufsrechts und ggf. Rangrücktritt (Von Frau StR´in Dr. Jacobs-Krahnen (FGL) und Frau StR´in Weiner (JFK) zur Besprechung erbetene Offenlage)

24. Gemeinderat: Verkauf von 16 Wohnungs- und 32 Teileigentumseinheiten an den Grundstücken Flst. Nrn. 1936, 1937, 1938 (verschmolzen zu Flst. Nr. 1938), "Im Grund 10-26", Gebäude- und Freifläche mit 5.266 m² in Dettingen - Nichtausübung des eingetragenen Vorkaufsrechts und ggf. Rangrücktritt

25. Prüfung der Bauausgaben der Stadt Konstanz 2013 - 2017 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Fachämter

26. Änderung der Satzung der Stadt Konstanz über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung - AbfWS)

27. Erneuerung der Klärschlammfaulung - Projektbeschluss

28. Bautechnische Sanierung des Pumpwerkgebäudes und maschinen- und elektrotechnische Sanierung des Pumpwerks Hallenbad - Projektbericht

29. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Konstanz und der Gemeinde Reichenau über die Mitbenutzung der Konstanzer Wertstoffhöfe

30. Konzept für die Aufstellung von AltkleiderSammelcontainern auf öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Konstanz

31. Betriebsgebäude der EBK, Sanierung der Südfassade - Projektbericht

32. Sicherer Hafen Konstanz (Antrag der FGL-Fraktion vom 02.07.2019)

33. Aberkennung von Ehrenbürgerschaften (Antrag der LLK-, und FGL-Fraktion vom 09.05.2019)

34. Bebauung des Büdingen Areals. Abweichungen vom rechtskräftigen Bebauungsplan und Stopp weiterer Baumfällungen. (Antrag der FGL-Fraktion vom 11.09.2019) - Mündlicher Bericht

Teil 1

34. Bebauung des Büdingen Areals. Abweichungen vom rechtskräftigen Bebauungsplan und Stopp weiterer Baumfällungen. (Antrag der FGL-Fraktion vom 11.09.2019) - Mündlicher Bericht

Teil 2

34. Bebauung des Büdingen Areals. Abweichungen vom rechtskräftigen Bebauungsplan und Stopp weiterer Baumfällungen. (Antrag der FGL-Fraktion vom 11.09.2019) - Mündlicher Bericht

Teil 3

34. Bebauung des Büdingen Areals. Abweichungen vom rechtskräftigen Bebauungsplan und Stopp weiterer Baumfällungen. (Antrag der FGL-Fraktion vom 11.09.2019) - Mündlicher Bericht

Teil 4

34. Bebauung des Büdingen Areals. Abweichungen vom rechtskräftigen Bebauungsplan und Stopp weiterer Baumfällungen. (Antrag der FGL-Fraktion vom 11.09.2019) - Mündlicher Bericht

Teil 5

34. Bebauung des Büdingen Areals. Abweichungen vom rechtskräftigen Bebauungsplan und Stopp weiterer Baumfällungen. (Antrag der FGL-Fraktion vom 11.09.2019) - Mündlicher Bericht

Teil 6

35. Angelegenheiten des Stiftungsrates:

36. Jahresabschluss 2016 - Pflegeeinrichtungen

37. Jahresabschluss 2016 - Kernstiftung

38. Stiftungsentwicklung: Neufassung des Stiftungszweckes in der Satzung der Spitalstiftung Konstanz

39. Übernahme des Vereins woge e.V. in die Spitalstiftung Konstanz zum 01.01.2020 - hier: Beschlussfassung über den Betriebsübertragungsvertrag

40. Projektbeschluss zum Neubau des Pflegeheimes Weiherhof

41. Bürgerfragestunde

42. Anfragen der Gemeinderäte

43. Informationen der Verwaltung