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(ö) 1 |
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
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(ö) 2 |
Ehrung für langjährige Mitgliedschaft im Gemeinderat:
- Herr StR Alexander Fecker (CDU) - 25 Jahre
- Frau StR'in Inge Egler (FGL) - 20 Jahre
- Herr StR Helmuth Späth (CDU) - 20 Jahre
- Herr StR Dr. Ewald Weisschedel (FWG) - 20 Jahre
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(ö) 3 |
Neubesetzung der Stelle Geschäftsführerin/Geschäftsführer des Klinikums Konstanz;
Vorstellung von Kandidatinnen/Kandidaten und Wahl
Dieser Punkt wurde am 25.03.2009 im Krankenhausausschuss vorberaten.
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(ö) 4 |
Mittelfristige Finanzplanung des Klinikums Konstanz
Dieser Punkt wird am 21.04.2009 im Krankenhausausschuss vorberaten. Das Vorberatungsergebnis wird nachgereicht.
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(ö) 5 |
Wirtschaftsplan 2009 für das Medizinische Versorgungszentrum am Klinikum Konstanz
Dieser Punkt wurde am 04.03.2009 im Betriebsausschuss des Medizinischen Versorgungszentrums vertagt und am 21.04.2009 im Betriebsausschuss des Medizinischen Versorgungszentrums vorberaten. Das Vorberatungsergebnis wird nachgereicht
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(ö) 6 |
Projektbeschluss Einrichtung des Kinderhauses Rappelkiste im Gebäude Mainaustr. 45
- Überlassung des Gebäudegrundstücks im Erbbaurecht an die Stadt Konstanz
- Auflösung des Mietverhältnisses zwischen der Stadt Konstanz/Spitalstiftung/Krankenanstalten bezüglich des alten Betriebsstandortes Mainaustr. 43 b
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(ö) 7 |
Konzert- und Kongresshaus
- Verabschiedung der Auslobungsunterlagen
- Änderung der Besetzung der Beurteilungskommission
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(ö) 8 |
Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger EinwohnerInnen
- Anpassung des Personalkostenzuschusses für die Fraktionen an den Tarifabschluss
Dieser Punkt wurde am 02.04.2009 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten.
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(ö) 9 |
Besetzung von Gremien mit städtischer Beteiligung
- Vertretung der Stadt Konstanz in der Bodensee-Festival GmbH
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(ö) 10 |
Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Schulen, Bildung, Wissenschaft und Sport
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(ö) 11 |
Mahnzeichen für Johann Georg Elser
- Diskussion und Beschluss über die Empfehlung der Fachjury
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(ö) 12 |
Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels 2007 für Konstanz
Dieser Punkt wurde in der Sitzung des Gemeinderates am 19.03.2009 abgesetzt.
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(ö) 13 |
Erhöhung der Zuschüsse für die Vereine (Institutioneller Zuschuss, Zuschuss zur Anmietung von städt. Hallen)
Dieser Punkt wurde am 17.03.2009 im Kulturausschuss vorberaten und in der Sitzung des Gemeinderates am 19.03.2009 abgesetzt.
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(ö) 14 |
Radverkehr Bahnhofstraße/Sigismundstraße
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(ö) 15 |
Städtebaulicher Vertrag über die Entlassung des Grundstückes Flst.Nr. 1743/2 aus dem Sanierungsgebiet "Quartier Bahnhof Petershausen"
Dieser Punkt wurde im Technischen und Umweltausschuss am 07.04.2009 vorberaten.
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(ö) 16 |
Sanierungsgebiet "Altstadt mit Niederburg"- Erweiterung Konzil
- Erweiterung der Sanierungssatzung "Altstadt mit Niederburg"
- Aufhebung der Sanierungssatzung "Bahnhofplatz/Klein-Venedig"
Dieser Punkt wurde im Technischen und Umweltausschuss am 07.04.2009 vorberaten.
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(ö) 17 |
Konzept "Ruhender Verkehr"
- Beschlussfassung
Dieser Punkt wurde im Technischen und Umweltausschuss am 07.04.2009 vorberaten.
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(ö) 18 |
Fußgänger- und Radfahrbrücke "Bodanstraße"
- Sachstandsbericht; Kostensituation EKRG Vereinbarung
Dieser Punkt wurde im Technischen und Umweltausschuss am 07.04.2009 vorberaten.
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(ö) 19 |
Eisenbahnüberführung Klein Venedig
- Abschluss einer Planungsvereinbarung zur Fortschreibung der EKRG Vereinbarung
Dieser Punkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 02.04.2009 vorberaten.
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(ö) 20 |
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) in Konstanz
- Aktuelle Sachstandsinformation des Aufsichtsrates der Stadtwerke Konstanz GmbH sowie
- Anträge der CDU-Fraktion vom 17.01.2009, 10.02.2009 und vom 21.02.2009
- Antrag der FGL-Fraktion vom 21.01.2009
- Antrag der FWG- Fraktion vom 21.01.2009
- Antrag StR Dr. Everke (FDP) vom 28.01.2009
Dieser Punkt wurde im Gemeinderat am 12.02.2009 zur Vorberatung in den Aufsichtsrat verwiesen.
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(ö) 21 |
Städtebauliche Entwicklung des Döbele
- Schreiben der SPD-Fraktion vom 13.02.2009
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(ö) 22 |
Verschiedenes
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(ö) 99 |
Gegen 18:00 Uhr können Bürgerinnen und Bürger sowie Einwohnerinnen und Einwohner während 15 Minuten Fragen zu Gemeindeangelegenheiten an den Vorsitzenden stellen oder Anregungen und Vorschläge unterbreiten.
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