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26.05.13 - 04:48 Uhr
 
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(ö) 20.12.2012 Gemeinderat/Stiftungsrat 16:00  Ratssaal     Tagesordnung Druckversion... Niederschrift...  

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(ö) 1 Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse



     
(ö) 2 Verleihung des Verdienstabzeichen des Städtetages Baden-Württemberg anlässlich seiner 40-jährigen Gremienmitgliedschaft an Herrn Stadtrat Jürgen Leipold (SPD)



     
(ö)  ANGELEGENHEITEN DES GEMEINDERATES



     
(ö) 3 Annahme der Erbschaft von Frau Helga Bernhard



     
(ö) 4 Verfahren zur Wiederbesetzung der Stelle der/des "1. Beigeordneten"
hier: Ablauf der Amtszeit von Herrn Bürgermeister Claus Boldt

Dieser Punkt wurde am 06.12.2012 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten.

     
(ö) 5 Besetzung von Gremien mit städtischer Beteiligung
- Besetzung des Jugendhilfeausschusses, des Ausschusses Schulen, Bildung, Wissenschaft und Sport sowie des Forums für Integration



     
(ö) 6 Änderungen in der Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses
-Bestellung eines Mitgliedes



     
(ö) 7 Beirat für Gestaltungsfragen
- Berufung eines neuen Mitgliedes

Dieser Punkt wurde am 15.11.2012 im Technischen und Umweltausschuss vorberaten.

     
(ö) 8 Neuordnung der Verwaltungsgebühren - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Konstanz über die Erhebung von Verwaltungsgebühren

Dieser Punkt wurde am 06.12.2012 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten.

     
(ö) 9 Beteiligungsbericht der Stadt Konstanz und der Spitalstiftung Konstanz 2012

Dieser Punkt wurde am 06.12.2012 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten.

     
(ö) 10 Tourist-Information Konstanz GmbH
- Wirtschaftsplan 2013, Finanzplanung 2013 bis 2017
- Vorberatung der Beschlüsse für die Gesellschafterversammlung

Dieser Punkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 06.12.2012 vorberaten.

     
(ö) 11 Stadtmarketing Konstanz GmbH
Wirtschaftsplan 2013, Finanzplanung 2013 bis 2017
Vorberatung der Beschlüsse für die Gesellschafterversammlung

Dieser Punkt wurde am 06.12.2012 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten.

     
(ö) 12 Stadtwerke Konstanz GmbH
- Anpassung der Aufwandsentschädigung für Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke Konstanz GmbH



     
(ö) 13 Gesamtkonzeption Konziljubiläum

Dieser Punkt wurde am 06.12.2012 im Betriebsausschuss Konzilstadt Konstanz vorberaten.

     
(ö) 14 Jungerhalde
- Weiteres Vorgehen



     
(ö) 15 Bebauungsplan Zergle I
- Erlass einer Veränderungssperre

Dieser Punkt wurde am 13.12.2012 im Technischen und Umweltausschuss vorberaten. Das Vorberatungsergebnis wird nachgereicht.

     
(ö) 16 Bebauungsplan „Kreuzlinger Straße West“
- erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Dieser Punkt wurde am 13.12.2012 im Technischen und Umweltausschuss vorberaten. Das Vorberatungsergebnis wird nachgereicht.

     
(ö) 17 Bebauungsplan "Oberlohn-Nord" Teil A, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluß

Dieser Punkt wurde am 13.12.2012 im Technischen und Umweltausschuss vorberaten. Das Vorberatungsergebnis wird nachgereicht.

     
(ö) 18 Verbesserung der Verkehrssituation am Knoten Lago
- Ausserplanmässige Mittelbereitstellung

Dieser Punkt wurde am 13.12.2012 im Technischen und Umweltausschuss vorberaten. Das Vorberatungsergebnis wird nachgereicht.

     
(ö) 19 Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Konstanz für die Jahre 2013 / 2014 mit Erfolgs- und Vermögensplan sowie Stellenübersicht

Dieser Punkt wurde am 29.11.2012 im Technischen Betriebsausschuss vorberaten.

     
(ö) 20 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Konstanz über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS)

Dieser Punkt wurde am 29.11.2012 im Technischen Betriebsausschuss vorberaten.

     
(ö) 21 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Konstanz über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung - AbfWS)

Dieser Punkt wurde am 29.11.2012 im Technischen Betriebsausschuss vorberaten.

     
(ö) 22 Öffentlich rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Konstanz, dem Abwasserreinigungsverband östlicher Bodanrück und der Gemeinde Reichenau über die gemeinsame Beseitigung von Abwässern

Dieser Punkt wurde am 29.11.2012 im Technischen Betriebsausschuss vorberaten.

     
(ö) 23 Abwasserentsorgung Konstanz, Kreuzlingen, östlicher Bodanrück – Vertrag Konstanz - Kreuzlingen

Dieser Punkt wurde am 29.11.2012 im Technischen Betriebsausschuss vorberaten.

     
(ö) 24 Doppelhaushalt 2013/2014 - Antrag der UFG-Fraktion vom 12.12.2012



     
(ö) 25 Konstanzer Resolution zum Fluglärm



     
(ö)  ANGELEGENHEITEN DES STIFTUNGSRATES



     
(ö) 26 Wirtschaftsplan 2013 - Kernstiftung

Dieser Punkt wurde am 11.12.2012 im Spitalausschuss vorberaten.

     
(ö) 27 Wirtschaftsplan 2013 - Pflegeeinrichtungen

Dieser Punkt wurde am 11.12.2012 im Spitalausschuss vorberaten.

     
(ö) 28 Bereitstellung des spitälischen Grundstücks Flst.Nr. 1743/91 im Bereich "Weiherhof-Nord" für die Errichtung einer Kindertagesstätte durch die Stadt Konstanz und Grundstückstauschgeschäft

Dieser Punkt wurde am 11.12.2012 im Spitalausschuss vorberaten.

     
(ö) 29 Anfragen der Gemeinderäte - Gemeinderat/Stiftungsrat



     
(ö) 30 Informationen der Verwaltung - Gemeinderat/Stiftungsrat



     
(ö)  Gegen 18:00 Uhr können Bürgerinnen und Bürger sowie Einwohnerinnen und Einwohner während 15 Minuten Fragen zu Gemeindeangelegenheiten an den Vorsitzenden stellen oder Anregungen und Vorschläge unterbreiten.



     
 
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