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24.05.13 - 02:55 Uhr
 
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 Sitzung
(ö) 22.11.2012 Gemeinderat/Stiftungsrat 16:00  Ratssaal     Tagesordnung Druckversion... Niederschrift...  

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(ö) 1 Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse



     
(ö)  ANGELEGENHEITEN DES GEMEINDERATES



     
(ö) 2 Verabschiedung von Herrn Konrad Frommer (SWK)



     
(ö) 3 Wahl der neuen Intendanz der Südwestdeutschen Philharmonie

Dieser Punkt wurde am 13.11.2012 im Orchesterausschuss vorberaten.

     
(ö) 4 Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2011



     
(ö) 5 Vorstellung der Bewerber und Bestellung des Beauftragten für Menschen mit Behinderung sowie dessen Stellvertretung



     
(ö) 6 Satzung zur Änderung der Satzung über den Gemeingebrauch
und über Sondernutzung an öffentlichen Straßen
und in den Fußgängerzonen der Stadt Konstanz
- § 9 Plakatierung

Dieser Punkt wurde am 08.11.2012 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten.

     
(ö) 7 Temporäres Glasverbot am Schmutzigen Donnerstag für einzelne Straßen und Plätze in der Konstanzer Altstadt



     
(ö) 8 Stadtmarketing Konstanz GmbH - Neuordnung der Gesellschafterstruktur

Dieser Punkt wurde am 08.11.2012 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten.

     
(ö) 9 Besetzung von Gremien mit städtischer Beteiligung
- Beirat Bodenseehafengesellschaft mbH



     
(ö) 10 Neubau der Kindertagesstätten D.v.d. Flüe und Öhmdwiesen am Standort Weiherhof
- Erweiterung der Plätze zur Tagesbetreuung von Kindern in Konstanz um 40 Krippen- und 60 Kindergartenplätze

Dieser Punkt wurde am 06.11.2012 im Jugendhilfeausschuss vorberaten.

     
(ö) 11 Zusammensetzung des Ausschusses für Schulen, Bildung, Wissenschaft und Sport, Bereich Schule, Bildung und Wissenschaft

Dieser Punkt wurde am 23.10.2012 im Ausschuss für Schulen, Bildung, Wissenschaft und Sport vorberaten.

     
(ö) 12 Südwestdeutsche Philharmonie Konstanz
– Verlustausgleich für die Jahre 2008 bis 2010 sowie Gewährung eines Zuschusses für die Finanzierung eines Konzertflügels
und eines Sonderzuschusses anlässlich des 80-jährigen Bestehens

Dieser Punkt wurde am 08.11.2012 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten.

     
(ö) 13 Verkauf des Bauplatzes, Flst. Nr. 1946, im Baugebiet Schmidtenbühl-Nord zur Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser an die WOBAK

Dieser Punkt wurde am 24.10.2012 im Ortschaftsrat Dettingen-Wallhausen vorberaten. Vorberatungsergebnis siehe SV GR 2012-174.

     
(ö) 14 Gewerbepark Stromeyersdorf – Rückerwerb von vier unbebauten Baugrundstücken

Dieser Punkt wurde am 08.11.2012 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten.

     
(ö) 15 Europan - Wettbewerb

Dieser Punkt wurde am 15.11.2012 im Technischen und Umweltausschuss vorberaten. Das Vorberatungsergebnis wird nachgereicht.

     
(ö) 16 Bebauungsplan „Grubwiesen Göldenen, 3. Änderung
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Dieser Punkt wurde am 15.11.2012 im Technischen und Umweltausschuss vorberaten. Das Vorberatungsergebnis wird nachgereicht.

     
(ö) 17 Entwicklung Areal "Schänzlebrücke Nord"
- Kenntnisnahme der Planungsüberlegungen
- Anlass und Ziele der Planung
- Information über Vorberatung im Gestaltungsbeirat
- Beschluss der städtebaulichen Entwurfsvariante II
- Kosten für die Umsetzung des städtebaulichen Entwurf
- Vorbereitung eines Grundsatzbeschluss zur Vergabe eines Teil des Flurstückes 1701/3
- Erarbeitung eines Maßnahmenpaketes zur Verbesserung der Akzeptanz des P+R Standortes
- Prüfung der provisorischen Herrichtung von P+R Stellplätzen im Plangebiet

Dieser Punkt wurde am 15.11.2012 im Technischen und Umweltausschuss vorberaten. Das Vorberatungsergebnis wird nachgereicht.

     
(ö) 18 Einbindung und Nutzung von Fachwissen kompetenter Bürger in die Kommunalpolitik, Stichwort "Bürgerwissen"
- Antrag der FGL-Fraktion vom 30.09.2012



     
(ö) 19 Volkshochschule Konstanz-Singen e.V.
- Antrag der SPD-Fraktion vom 18.10.2012

Dieser Punkt wurde am 18.10.2012 in der Sitzung des Gemeinderates teilweise behandelt.

     
(ö) 20 Bündnis "Vermögensteuer Jetzt!"
-interfraktioneller Antrag der FGL, SPD und LLK vom 25.09.2012



     
(ö) 21 Weniger Fleischkonsum für mehr Klimaschutz
-Antrag der FGL-Fraktion vom 30.07.2012



     
(ö) 22 Gestaltungsbeirat
-Antrag der FGL-Fraktion vom 24.09.2012



     
(ö) 23 Nutzungs- und Entwicklungskonzept Klein Venedig
- Antrag der FGL-Fraktion vom 19.09.2012



     
(ö) 24 Döbele-Parkhaus
- Antrag der UFG-Fraktion vom 18.10.2012



     
(ö) 25 Schweizer Bahnhof
– Antrag der FDP-Fraktion vom 28.09.2012



     
(ö) 26 Finanzielle Fehlentwicklung in der Südwestdeutschen Philharmonie
- Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2012



     
(ö)  ANGELEGENHEITEN DES STIFTUNGSRATES



     
(ö) 27 Krankenhausstruktur im Landkreis Konstanz Beteiligung der Spitalstiftung Konstanz an einer gemeinsamen kommunalen Krankenhausträgergesellschaft;
- Vertragsänderung und ergänzende Verträge
- Umgliederung des Sozialpädiatrischen Zentrums in das "Medizinisches Versorgungszentrum der Spitalstiftung Konstanz";
- Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das Medizinische Versorgungszentrum der Spitalstiftung Konstanz

Dieser Punkt wurde am 18.10.2012 in der Sitzung des Gemeinderates teilweise behandelt. Die Sitzungsvorlage GR 2012-159 wurde bereits versandt. Die Sitzungsvorlage GR 2012-266 (Aktualisierungen) wird nachgereicht.

     
(ö) 28 Jahresabschluss 2011 - Kernstiftung

Dieser Punkt wurde am 24.10.2012 im Spitalausschuss vorberaten.

     
(ö) 29 Jahresabschluss 2011 - Pflegeeinrichtungen

Dieser Punkt wurde am 24.10.2012 im Spitalausschuss vorberaten.

     
(ö) 30
Prüfungsbericht über die allgemeine Finanzprüfung
- Spitalstiftung Konstanz 2005 – 2010
- Pflegeeinrichtungen 2005 – 2010
- Eigenbetrieb Klinikum Konstanz 2005 – 2010
- Eigenbetrieb Medizinisches Versorgungszentrum 2007 – 2010

Dieser Punkt wurde am 24.10.2012 in der Sitzung des Krankenhausausschusses, Spitalausschusses und des Betriebsausschusses Medizinisches Versorgungszentrum vorberaten.

     
(ö) 31 Besetzung von Gremien mit städtischer Beteiligung
-Beirat der gemeinnützigen Krankenhausbetriebsgesellschaft Konstanz mbH



     
(ö) 32 Anfragen der Gemeinderäte - Gemeinderat/Stiftungsrat



     
(ö) 33 Informationen der Verwaltung - Gemeinderat/Stiftungsrat



     
(ö) 99 Gegen 18:00 Uhr können Bürgerinnen und Bürger sowie Einwohnerinnen und Einwohner während 15 Minuten Fragen zu Gemeindeangelegenheiten an den Vorsitzenden stellen oder Anregungen und Vorschläge unterbreiten.



     
 
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