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Fasnacht 2016

Rechtzeitig zum "Schmotzige" Donnerstag nächste Woche möchten wir Ihnen einige Informationen zukommen lassen.

Glasverbot an Fasnacht

Unter dem Motto „Fasnachtsspaß auch ohne Glas" ist laut Allgemeinverfügung am „Schmutzigen Donnerstag", 04. Februar 2016, ab 5 Uhr bis Freitag, 05. Februar 2016 um 6 Uhr im Bereich Inselgasse bis zur Kanzleistraße/Marktstätte (und neu am Bahnhofplatz) das Mitführen und die Benutzung von Glasbehältnissen (Gläser und Flaschen) verboten. Den genauen örtlichen Bereich können Sie der Verfügung in der Anlage entnehmen. Zum öffentlichen Raum gehört auch öffentliche Verkehrsfläche, die über eine straßen- und gaststättenrechtliche Erlaubnis als Außenbewirtschaftungsfläche konzessioniert ist.

Zu Ihrer Information haben wir auch noch einmal unser Schreiben beigefügt mit dem wir gebeten haben, bei den sog. "kleinen Klopfern" auf PET-Flaschen umzusteigen. Auch möchten wir nicht versäumen in diesem Zusammenhang noch einmal auf § 9 Abs. 1 Jugendschutz-
gesetz hinzuweisen:

In Gaststätten, Verkaufsstellen oder sonst in der Öffentlichkeit dürfen
1. Branntwein, branntweinhaltige Getränke oder Lebensmittel, die Branntwein in nicht nur geringfügiger Menge enthalten, an Kinder und Jugendliche,
2. andere alkoholische Getränke an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren weder abgegeben noch darf ihnen der Verzehr gestattet werden.


Sperrzeit an Fasnacht

Zu Ihrer Information möchten wir darauf hinweisen, dass nach § 3 Abs. 1 a), bzw. Abs. 2 der städtischen Sperrzeitrechtsverordnung die Sperrzeit im gesamten Stadtgebiet in der Nacht vom Rosenmontag auf den Fasnachtsdienstag um 5.00 Uhr beginnt und in der Nacht zum Freitag nach dem Schmutzigen Donnerstag die Sperrzeit ganz aufgehoben ist. Dies bezieht sich jedoch nur auf den Innenbereich der Gaststätten. Für die Bewirtung im Freien gilt nach
§ 5 Abs. 1 der Sperrzeitrechtsverordnung, dass die Sperrzeit um 23.00 Uhr beginnt.


Änderung Feiertagsgesetz

Das Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes ist mit Wirkung vom 05. Dezember 2015 in Kraft getreten. Die bisher in Baden-Württemberg relativ restriktiven Regelungen zum Tanzverbot wurden aufgehoben bzw. gelockert.

Am Heilig Abend gibt es beispielsweise überhaupt kein Tanzverbot mehr. Auch das bisherige Tanzverbot an normalen Sonntagen ab 3 Uhr entfällt. Allerdings bleibt es beim ganztägigen Tanzverbot am Karfreitag. 

Ein aktualisiertes Merkblatt haben wir in der Anlage beigefügt.

Den genauen Gesetzestext können Sie im Internet auf der Homepage Landesrecht BW Bürgerservice unter dem Link http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=FeiertG+BW&max=true&aiz=true nachlesen und/oder downloaden.

 


Vorankündigung zur Fußball-EM

Vom 10. Juni bis zum 10. Juli findet dieses Jahr die Fußball-Europameisterschaft in Frankreich statt. Die Stadt Konstanz wird für Public-Viewing-Veranstaltungen keine öffentlichen Flächen zur Verfügung stellen. Unter bestimmten Voraussetzungen kann auf den normalen konzessionierten Außenflächen von Gaststätten Public-Viewing stattfinden. Ein entsprechender Antrag ist bis spätestens 02. Mai 2016 beim Bürgeramt, Abt. Öffentliche Sicherheit und Gewerbewesen zu stellen, entweder schriftlich (an Stadtverwaltung Konstanz, Bürgeramt Abt. ÖS, 78459 Konstanz) oder per E-Mail an gewerbe@konstanz.de.



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