Alle Themen der Sitzung im Überblick:

Spenden und Zuwendungen

Im Zeitraum vom 26. Juni bis 24. September 2012 sind Geldspenden in Höhe von 8.001 Euro eingegangen. Verschiedene Sachspenden für die städtischen Museen haben einen Wert von 3.600 Euro.

Verwaltung legt Finanzbericht für das dritte Quartal 2012 vor

Die Steuereinnahmen weisen einen positiven Trend auf. Der dritte Quartalsbericht weist gegenüber dem Haushaltsplan 2012 eine Gesamtverbesserung von rund 8,4 Millionen Euro aus. Die Finanzsituation der Stadt ist im Vergleich zum zweiten Quartalsbericht vom 10. Juli nahezu unverändert. Nach zwei schwierigen Jahren, in denen Teile der Rücklage eingesetzt wurden um den Haushalt auszugleichen, zeichnet sich in diesem Jahr eine finanzielle Entspannung ab. Die Steuereinnahmen sind auf einem guten Niveau, so dass die Rücklage auf zirka 20 Millionen anwachsen wird. Im anstehenden Doppelhaushalt sind jedoch erhebliche Aufgaben zu finanzieren. Große Investitionen stehen im Schulbereich durch die neue Gemeinschaftsschule an. Ebenso muss der U3-Kitabereich weiter ausgebaut werden, um den Rechtsanspruch erfüllen zu können.

Zusätzliche Personalkosten entstehen durch Schulsozialarbeit, Ganztagsbetreuung, Altenhilfe und neue Aufgabenübertragungen durch den Bund. Ziel im Hinblick auf die Haushaltsberatungen 2013/2014 ist es,  vor allem bei den Investitionen nachhaltige und generationengerechte Prioritäten zu setzen. Für Baumaßnahmen stehen ohne zusätzliche Verschuldung (Nettoneuverschuldung = Null) jährlich zwischen 20 und 25 Mio. Euro zur Vefügung.

Terminplanung für Jahresabschluss 2011 und den Doppelhaushalt 2013/2014

• Fertigstellung des Ersten doppischen Jahresabschlusses 2011 durch die Kämmerei zum 31. Dezember 2012
• Prüfung der Eröffnungsbilanz durch das Rechnungsprüfungsamt (RPA) zum 20. März 2013
• Prüfung des Jahresabschlusses 2011 durch das RPA zum 20. Juni 2013
• Feststellung der Jahresrechnung 2011 und der Eröffnungsbilanz durch HFA und Gemeinderat zum Juli 2013
• Beginn der Sonderprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) möglich ab August 2013

Für den Doppelhaushalt 2013/2014 ist folgender Zeitplan terminiert:

• Abgabetermin zur Mittelanmeldung war der 10. August 2012
• Abstimmung des Haushaltsentwurfs 2013/2014 in verwaltungsinternen Besprechungen bis Oktober 2012
• Klausurtagung mit dem Gemeinderat zur Abstimmung von Prioritäten im November 2012
• Offizielle Einbringung des Haushaltsentwurfs in den Haupt- und Finanzausschuss am 6. Dezember 2012
• Vorberatung des Entwurfs in den politischen Fachausschüssen im Januar/Februar 2013
•  Abschlussberatung im Haupt- und Finanzausschuss und im Gemeinderat im März 3013.

Krankenhausstruktur: Information zu den Beratungskosten

Zwischenbericht zur VHS

Die Verwaltung nimmt Stellung zu weiteren Fragen des Gemeinderats zur wirtschaftlichen Situation der Volkshochschule. Die Ergebnisse der Prüfung durch die GPA wurden im Juli 2012 bereits im Gemeinderat beraten.

ÖPNV-Konzept für verkehrsstarke Tage

Datenmanagement für Kommunale Informationsverarbeitung

Der HFA berät die Mitgliedschaft der Stadt Konstanz im Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (ZV KIVBF). Der ZV KIVBF ist ein IT-Systemhaus und Gesamtlösungsanbieter für Städte, Gemeinden und Landkreise in der Region Baden-Franken. Sein Portfolio deckt das gesamte Datenmanagement für das Finanz- und Personal-, Ordnungs- und Meldewesen mit zeitgemäßen Lösungen und Services ab. Umfassende Beratungs- und Schulungsangebote für nahezu sämtliche kommunale Verwaltungsgebiete vervollständigen neben den klassischen „Rechenzentrums-Dienstleistungen" das Angebot.

Fördermaßnahme ‚ZukunftsWerkStadt Erde'

Eigenbetriebe: Neue Regeln für Quartalsberichte

Für die Quartalsberichte der städtischen Einrichtungen sollen neue Regeln festgelegt werden. Als ersten Schritt schlägt die Verwaltung vor, die bestehenden Controlling-Regelungen des Berichtswesens zu verschärfen. Weitere Maßnahmen werden von der Verwaltung kurzfristig erarbeitetet und dem Gremium anschließend vorgelegt.

@ Alle Sitzungsvorlagen mit ausführlichen Informationen zu allen Themen sind online im Rats-Informations-System RIS abrufbar unter: www.konstanz.de/ris/www/