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HFA tagt am 10. Juli

Der Haupt- und Finanzausschusses (HFA) berät im öffentlichen Teil 15 Tagesordnungspunkte. Die Sitzung im Ratssaal (Kanzleistraße 15) beginnt um 16 Uhr.


Alle Themen der Sitzung im Überblick:

 

58.000 Euro Spenden für das Stadttheater, ein Ölbild für die Wessenberg-Galerie

Im Zeitraum vom 26. April bis 25. Juni 2012 sind Geldspenden in Höhe von 61.950 Euro eingegangen, darunter 58.000 Euro für das Stadttheater. Die Sachspenden haben einen Wert von knapp 29.000 Euro, darunter das Ölbild „Florentiner Halbakt" 1911 von Hans Meid im Wert von 28.000 Euro an die Wessenberg-Galerie.


Verwaltung legt Finanzbericht für das zweite Quartal 2012 vor

Die Steuereinnahmen weisen einen positiven Trend auf. Der zweite Quartalsbericht weist gegenüber dem Haushaltsplan 2012 eine Gesamtverbesserung von rund sieben Millionen Euro aus.

 

Zusätzliche Mittel für Erneuerung der Straßenbeleuchtung

Der HFA berät die Genehmigung von 150.000 Euro, die überplanmäßig für Erneuerungsmaßnahmen der öffentlichen Straßenbeleuchtung benötigt werden.


Personelle Aufstockung bei der Altenhilfeberatung

Laut Beschluss des Sozialauschusses soll die Altenhilfeberatung wegen zusätzlicher Aufgaben um eine halbe Stelle von 1,75 auf 2,25 Stellenanteilen erhöht werden.

 

Ausbau der Schulsozialarbeit

Das Gremium berät den Ausbau der Schulsozialarbeit um insgesamt 5,25 Stellen zum 1. September 2012.


 

Neubau Kinderhaus Dorothea von der Flüe: Tauschvertrag mit der Katholischen Kirchengemeinde Bruder Klaus

Der HFA berät die grundstücksrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau des Kinderhauses Dorothea von der Flüe. Um das Neubauprojekt durch die Kirchengemeinde zu realisieren, soll ein Grundstückstauschvertrag zwischen der Katholischen Kirchengemeinde Bruder Klaus und der Stadt Konstanz abgeschlossen werden.


 

Projektbeschluss für Entwicklung der Gemeinschaftsschule Gebhard

Für die Entwicklung der Gebhardschule als Gemeinschaftsschule soll ein Planungsbeschluss für das Gesamtprojekt gefasst werden. Vorgesehen ist die Errichtung einer neuen vierzügigen Gemeinschaftsschule mit einer angegliederten Dreifachsporthalle auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule. Die Fertigstellung des Gesamtprojektes ist zum Beginn des Schuljahres 2016/17 geplant. Für das Vorhaben soll ein einstufiger beschränkt offener Realisierungswettbewerb mit Ideenteil für die Freiflächen ausgelobt werden. Die Gesamtprojektkosten in Höhe von 20,5 Millionen Euro sollen in die Haushaltplanungen 2013 bis 2016 aufgenommen werden.


 

Baugebiet Schmidtenbühl-Nord: Bauplatz-Vergabe für Doppelhaushälfte

Der HFA berät die Vergabe eines Bauplatzes für eine Doppelhaushälfte im Baugebiet Schmidtenbühl-Nord in Dettingen an eine Konstanzer Firma.


 

Mietvertrag mit dem Eisenbahnersportverein e.V.

Das städtische Gebäude in der Hafenstraße 14 soll bis Ende 2031 an den Eisenbahnersportverein e.V. vermietet werden.


 

Erweitertes Konzept für die „Nette Toilette" - Antrag der FWG-Fraktion

Das Konzept die „Nette Toilette" soll auf den Bereich der Seestraße, Schänzlehalle und Great Lakes erweitert werden. Mit den einzelnen Gastronomen werden Gespräche geführt. In Konstanz sind im Bereich der Altstadt, Seerhein und Petershausen  aktuell 14 öffentliche WC-Anlagen vorhanden. Zusätzlich werden neun Anlagen von privater Seite betrieben. Die Betriebskosten (Bauunterhalt, Reinigung, Strom, Wasser und Müllgebühren) für die 14 städtischen Anlagen beliefen sich 2011 auf rund 145.000 Euro.

Die Versorgung mit Toiletten im Altstadtkern ist ausreichend. Entlang der Seestraße und um die Schänzle Sporthalle sind keine WC Anlagen vorhanden. In dem Antrag der Freien Wählergemeinschaft Konstanz e.V. vom 27. Februar 2012 sollen für diesen Bereich Realisierungsvorschläge für neue Toilettenanlagen erarbeitet werden. Die Öffnungszeiten der Standorte "Marktstätte", "Sternenplatz", "Stephansplatz" und „Döbele" können jederzeit um zwei Stunden von 22 Uhr auf 24Uhr verlängert werden. Die Verlängerung der Schließzeiten für diese vier Standorte würde insgesamt Mehrkosten in Höhe von 3.500 Euro im Jahr verursachen.


 

Zuschuss für DLRG-Rettungsboot

Die DLRG-Ortsgruppe Konstanz möchte ein Rettungsboot anschaffen und bittet um finanzielle Unterstützung in Höhe von 39.000 Euro.


@ Alle Sitzungsvorlagen mit ausführlichen Informationen zu allen Themen finden Sie im Rats-Informations-System RIS unter:

RIS


Zuletzt aktualisiert am: 09.07.2012

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