Auskünfte zum Bürgerentscheid

Bei Fragen zum Bürgerentscheid wenden Sie sich bitte an die

Amtliche Bekanntmachungen zum Bürgerentscheid

Ergebnispräsentation 

• Am Abstimmungstag, 21. März 2010, können Sie das Ergebnis der Stimmenauszählung live auf dieser Seite verfolgen.
• Am 21. März 2010, ab 18.00 Uhr findet des Weiteren eine Ergebnispräsentation im Ratssaal, Kanzleistraße 15 statt.

Ergebnis 

• Ergebnis nach Stadtteilen und Stimmbezirken 

Im Ergebnis betrug die Zahl der gültigen Nein-Stimmen nicht die erforderlichen Mindeststimmberechtigten von 30%. Es kam kein bindender Bürgerentscheid zustande. Nach §21 Abs.6 GemO hat damit der Gemeinderat die Angelegenheit zu entscheiden.

Ergebnis

• Ergebnisse nach Stadtteilen und Stimmbezirken
• Gesamtergebnis - Tabelle

Im Ergebnis betrug die Zahl der gültigen Ja-Stimmen nicht die erforderlichen Mindeststimmberechtigten von 30%. Es kam kein bindender Bürgerentscheid zustande. Nach §21 Abs.6 GemO hat damit der Gemeinderat die Angelegenheit zu entscheiden.

Vorausgegangen war dem Bürgerentscheid das Bürgerbegehren vom 26. Juli 2001. Dieses richtete sich gegen den Gemeinderatsbeschluß vom 28. Juni 2001 über eine direkte Katamaran-Schiffsverbindung zwischen Konstanz und Friedrichshafen. Der Gemeinderat stellte die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens fest und beschloss die Durchführung eines Bürgerentscheids am 2. Dezember 2001. 

Nach Eingang von 13.703 Unterschriften zum Bürgerbegehren "Erhalt Naturkundemuseum", beschloss der Gemeinderat die Beibehaltung der Dauerausstellung Naturkundemuseum.

Ergebnis

Mit erreichen des Quorums von 30%, hatte der Bürgerentscheid (nach §21 Abs.7 GemO) die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderates. Er kann innerhalb von 3 Jahren nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.